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Aktuelle Kommentare & Kurzanalysen
11. Oktober 2026Redaktion Sozialismus.de: Der Friedensnobelpreis 2026 geht an Navanethem Pillay
»Eine standhafte, unabhängige Stimme der Gerechtigkeit«
Das Norwegische Nobel-Institut hat in diesem Jahr den Friedensnobelpreis an die südafrikanische Juristin Navanethem »Navi« Pillay vergeben. Sie habe mit außergewöhnlichem Mut und Integrität den Weg zu einer umfassenderen globalen Rechtsordnung geebnet und so maßgeblich dazu beigetragen, dass Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord strafrechtlich verfolgt würden. Damit habe sie den Frieden und das Völkerrecht gestärkt. Mehr...
10. Oktober 2026Redaktion Sozialismus.de
Wir trauern um Klaus Steinitz (12.11.1932–7.10.2026)
Wir trauern um unseren langjährigen Mitstreiter, Freund und Genossen Klaus Steinitz, der kurz vor seinem 94. Geburtstag in Berlin verstorben ist. Klaus Intention war es immer, Politik aus einer Haltung der gemeinsamen Betroffenheit heraus zu entwickeln. Das hat ganz sicher mit der Geschichte seiner jüdischen Familie zu tun (Flucht, Widerstand gegen den Nationalsozialismus). Mehr...
8. Oktober 2026Redaktion Sozialismus.de: Wie weiter mit Schwarz-Rot im Bund?
Ein Tabubruch deutscher Konservativer?
Als das Wahlergebnis für den Präsidenten des Magdeburger Landtags bekanntgegeben wurde, war das Fiasko der CDU perfekt. Aber diese Beschädigung der politischen Kultur offenbart auch die konzeptionelle Hilflosigkeit der Sozialdemokratie, der ebenfalls ein weiterer Abstieg ins politische Niemandsland droht. Mehr...
6. Oktober 2026Bernhard Sander: Die Schülerproteste in Frankreich
Der Staat gegen seine Kinder
Zwei Jugendlichen wurde bei den Schüler*innenprotesten in Frankreich durch den Einsatz von polizeilichen Zwangsmitteln eine Hand abgerissen. Der Betrieb an 589 der insgesamt rd. 3.600 Bildungseinrichtungen ist beeinträchtigt, mit jedem Tag sind es mehr geworden. Im Mittelpunkt stehen insbesondere die Forderungen nach besserer Ausstattung, besseren Lernbedingungen und die Abschaffung von »Parcoursup«, der automatisierten Plattform für die Vergabe von Studienplätzen. Mehr...
3. Oktober 2026Joachim Bischoff: Kriegsfolgen, Affordability Crisis und die Midterms
Trumps Fiasko im Iran
Aus einem Krieg, von dem der amerikanische Präsident Donald Trump zu Beginn noch gesagt hatte, er werde vier oder fünf Wochen dauern, sind inzwischen mehr als sechs Monate geworden. Über 50 000 Soldaten waren laut Angaben des Verteidigungsministeriums bisher im Einsatz. Mehr...
27. September 2026Wolfgang Müller: Chinas Staatschef Xi Jinping besucht Donald Trump
Seltene Erden, Künstliche Intelligenz, Zölle und Kriege
Der chinesische Parteichef und Staatspräsident der Volksrepublik China Xi Jinping war zusammen mit seiner Frau zwei Tage lang Staatsgast der USA. US-Präsident Donald Trump begrüßte die beiden ebenfalls zusammen mit seiner Frau persönlich auf dem Rollfeld des Militärflughafens Joint Base Andrews bei Washington, was ungewöhnlich ist, denn normalerweise werden Staatsgäste von ihm erst bei der Ankunft im Weißen Haus empfangen. Mehr...
25. September 2026Bernhard Sander: Die politische Situation in den Niederlanden
Haushaltseinigung oder Regierungssturz?
In den Niederlanden regiert seit dem vergangenen Jahr eine Minderheitsregierung von Rechts- und Linksliberalen mit Rob Jetten als Regierungschef, deren einziges Ziel es war, die fusionierten Grünen und Sozialdemokraten von der Macht fernzuhalten. Mehr...
24. September 2026Alexander Recht: Private Bestandswohnungen öffentlich erwerben?
Rot-roter Streit ums Wohnen in Berlin
Die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin liegt hinter uns. Welche Parteien sich zu einer neuen Koalition zusammenfinden werden, ist noch unklar. Klar dürfte aber sein, dass in Sondierungen und Verhandlungen der Erwerb von Bestandswohnungen durch die öffentliche Hand, sei es der Erwerb durch Kauf oder aber der durch Vergesellschaftung oder Enteignung, einen Konfliktpunkt zwischen Die Linke und SPD darstellen wird. Mehr...
22. September 2026Bernhard Sander: Der französische Staatshaushalt
Wer zahlt die Rechnung?
In vielen Ländern der EU bereitet man sich in diesen Wochen auf die Haushaltsberatungen vor. In den Niederlanden, Frankreich, Belgien scheint es auf mehr oder weniger formalisierte Absprachen mit der extremen Rechten hinauszulaufen, um die nötigen Mehrheiten für weitere Umverteilungen zugunsten der Vermögenden zusammenzubekommen. Mehr...
21. September 2026Redaktion Sozialismus.de: Die Wahlergebnisse in Berlin als Trendsetter?
Wenn eine Linke das Rote Rathaus regiert
Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat die drastische Umwälzung der politischen Kräfteverhältnisse verdeutlicht, die seit längerem (nicht nur) die Berliner Republik prägen. Die seit der Wiederholungswahl 2023 regierende Koalition aus CDU und SPD hat die Abstimmung krass verloren. Mehr...
Die Kommentare & Analysen der letzten Wochen
21.09.2026
Rot-Rot + Grün-ist möglich – trotz AfD-Wahlerfolg Mehr...
16.09.2026
»Berlin bezahlbar machen« Mehr...
15.09.2026
Französisches Kandidatenkarussell Mehr...
14.09.2026
Politischer Richtungswechsel in Schweden? Mehr...
10.09.2026
Der Kriegsmaschine in den Rücken fallen Mehr...
07.09.2026
Welche Zukunft für Sachsen-Anhalt? Mehr...
06.09.2026
Der Niedergang des BSW ist kein Betriebsunfall Mehr...
01.09.2026
Nationale Präferenz: Die Logik des Referendums Mehr...
31.08.2026
Der Ontariosee soll ab sofort »Lake America« heiße.. Mehr...
29.08.2026
»Größter Öl-Deal der Geschichte«? Mehr...
24.08.2026
Trumps Zollstreit mit Kanada Mehr...
19.08.2026
USA scheitern im Iran-Krieg trotz VAE-Embargo Mehr...
04.08.2026
Ende eines schlechten Rentenkompromisses? Mehr...
03.08.2026
Hitze & Dürre bei gleichzeitiger Verdrängung des K.. Mehr...
01.08.2026
Spanien: gute Entwicklung durch erfolgreiche Wirts.. Mehr...
25.07.2026
Trumps neue aggressive Zollpolitik Mehr...
19.07.2026
Ratlosigkeit über die Beendigung des Irankriegs Mehr...
14.07.2026
Hitzewellen in Frankreich Mehr...
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